Widerrufsbelehrung
für den Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Exoticplant /
Simon Specker
Schützenstrasse
5, 89407 Dillingen
Telefax:
090713587
Email: info@exoticplant.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde.
Allgemeine
Hinweise
1.
Bitte
vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware
bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie
bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden.
2.
Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir
erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht
von Ihnen selbst zu tragen sind.
3.
Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung
für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Rücksendekosten bei Ausübung des
Widerrufsrechts
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer- und Versandbedingungen
6 Mängelhaftung
7 Anwendbares Recht
B.
Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des
Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen
Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen
des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und
Lieferung
5 Informationen über die technischen
Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
6 Informationen zur Speicherung des
Vertragstextes
7 Informationen über die technischen
Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8 Informationen über die für den
Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9 Informationen über
Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
10 Informationen zum Datenschutz
1.1
Diese
Geschäftsbedingungen des "Simon Specker" (nachfolgend „Verkäufer“),
gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom
Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“)
dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Kunden
im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen
oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.1
Das
Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen
eBay-Websites. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt
geregelt:
„§10
Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an
unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der
eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer),
binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das
Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot
abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den
Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den
Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu
berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach
Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und
dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich
einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer
Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar,
den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt
dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den
Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der
Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen
Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine
Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom
Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande,
wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis
nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten
Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden.
In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom
Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option
ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein
Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter
festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. (…)
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel
(Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt
er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem
angegebenen Preis
erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die
Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann
der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen.
Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem
bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen,
ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von
Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten
jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich
Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion
„Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit
Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre
Gültigkeit. (…)“
2.2
Die
Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter
dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen,
dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei
denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4.1
Die
angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2
Für
Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1.
Vorauskasse per
·
Überweisung
2. Barzahlung bei Abholung
4.3
Wird
für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der
Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1.
Vorauskasse per
·
Überweisung
·
PayPal
2. Barzahlung bei Abholung
4.4
Ist
Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5
Bei
Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber,
dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser
E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In
diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.1
Die
Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom
Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die
vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon
ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
5.2
Ist
eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die
Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der
Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es
sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher
angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7.1
Für
sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2
Ist
der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3
Die
Vertragssprache ist Deutsch.
Exoticplant
Simon Specker
Schützenstrasse 5
89407 Dillingen
Email: info@exoticplant.de
Telefon: +49 (0)9071/3587
Fax: +49 (0)9071/3587
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE249293078
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer bei eBay eingestellten
Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay erfolgt nach
Maßgabe der Ziffer 2.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers
(siehe oben).
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung
nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers
(siehe oben).
Um einen Vertrag über eBay abzuschließen, stehen vier
unterschiedliche Verfahren zur Auswahl. Diese sind das Auktionsverfahren (5.1),
das „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren (5.2), das
„Sofort-Kaufen“-Verfahren (5.3) und das „Preis-Vorschlagen“-Verfahren (5.4).
Bei jedem Verfahren führen die Schritte von Antrag und Annahme zum
Vertragsschluss. Der Kunde muss sich als Mitglied bei eBay angemeldet haben
oder neu anmelden.
5.1
Auktionsverfahren
5.1.1
Der Antrag liegt im Einstellen der
Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des Auktionsverfahrens.
5.1.2
Die Annahme liegt in der Abgabe
des im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion höchsten Gebots durch den Kunden.
Folgende Schritte führen zur Abgabe eines Gebotes:
5.1.2.1
Im ersten Schritt gibt der Kunde
auf der Seite des Angebots des Verkäufers in das Eingabefeld „Ihr
Maximalangebot: EUR“ den Betrag seines Maximalangebots ein.
5.1.2.2
Im zweiten Schritt klickt der
Kunde auf die Taste „Bieten“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite von
eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem
Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem
Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die
wesentlichen Merkmale des Angebots sowie die des Gebots des Kunden zusammenfasst.
5.1.2.3
Im dritten Schritt klickt der
Kunde auf die Taste „Gebot bestätigen“. Danach ist das Gebot bindend und nicht
mehr korrigierbar.
5.1.2.4
Ist der Kunde im Zeitpunkt der
Beendigung der Auktion der Höchstbietende, wird er von eBay durch eine E-Mail
an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse hierüber informiert.
5.2
„Angebot
an unterlegene Bieter“-Verfahren
5.2.1
Der Antrag liegt im Anbieten der
Ware über eBay durch den Verkäufer an den Kunden zum Verkauf im Wege des
„Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahrens. Der Kunde erhält das Angebot als
Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ per E-Mail an seine
bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse und in der Unterkategorieseite „Meine
Nachrichten“ auf der Seite „Mein eBay“.
5.2.2
Folgende Schritte führen innerhalb
der vom Verkäufer gesetzten und in der Nachricht an den Kunden angezeigten
Frist zur Annahme:
5.2.2.1
Im ersten Schritt klickt der Kunde
in der an ihn gesendeten Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen“ oder auf die
Taste „Jetzt antworten“.
5.2.2.2
Es öffnet sich sodann eine neue
Seite, auf welcher der Kunde in einem zweiten Schritt auf die Taste
„Sofort-Kaufen“ klickt. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt,
öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen
muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens,
öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots
zusammenfasst.
5.2.2.3
Im dritten Schritt klickt der
Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist die Kauferklärung bindend und nicht
mehr korrigierbar.
5.3
„Sofort-Kaufen“-Verfahren
5.3.1
Der Antrag liegt im Einstellen der
Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des
„Sofort-Kaufen“-Verfahrens.
5.3.2
Folgende Schritte führen zur
Annahme:
5.3.2.1
Im ersten Schritt klickt der Kunde
auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Taste „Sofort-Kaufen“. Ist
der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite,
auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits
eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue
Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
5.3.2.2
Im zweiten Schritt klickt der
Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist die Kauferklärung bindend und nicht
mehr korrigierbar.
5.4
„Preis-Vorschlagen“-Verfahren
5.4.1
Der Antrag erfolgt wie nachstehend
dargestellt:
5.4.1.1
Im ersten Schritt klickt der Kunde
auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Taste „Preis vorschlagen“.
Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue
Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits
eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue
Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
5.4.1.2
Im zweiten Schritt gibt der Kunde
in das Eingabefeld „Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel“ den Betrag seines
Preisvorschlags ein.
5.4.1.3
Im dritten Schritt klickt der
Kunde auf die Taste „Preisvorschlag überprüfen“. Danach öffnet sich eine neue
Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots und den Preisvorschlag des
Kunden zusammenfasst.
5.4.1.4
Im vierten Schritt klickt der
Kunde auf die Taste „Preisvorschlag senden“. Dies ist die Abgabe des Antrags
des Kunden an den Verkäufer. Danach ist die Abgabe eines Preisvorschlags
bindend und nicht mehr korrigierbar.
5.4.2
Die Annahme erfolgt wie
nachstehend dargestellt:
5.4.2.1
Je nach den vom Verkäufer
getroffenen Voreinstellungen, kann der Preisvorschlag des Kunden im fünften
Schritt sofort angenommen (5.4.2.1.1), sofort abgelehnt (5.4.2.1.2) oder
überdacht (5.4.2.1.3), das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist
von maximal 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder durch einen Gegenvorschlag
abgelehnt, werden.
5.4.2.1.1
Im Falle der sofortigen Annahme
öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein
Preisvorschlag angenommen wurde.
5.4.2.1.2
Im Falle der sofortigen Ablehnung
öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein
Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde kann dann einen neuen Preisvorschlag
abgeben, in dem er auf die Taste „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist
die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite
und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschreiben, ab dem zweiten Schritt
ab.
5.4.2.1.3
Im Falle, dass der Verkäufer den
Preisvorschlag überdenkt, öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden
bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann
dies nun innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden
annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Die Entscheidung
des Verkäufers kann der Kunde unter „Meine Nachrichten“, „Mein eBay“ oder
seiner „Preisvorschlags-Seite“ aufrufen.
5.4.2.1.3.1
Nimmt der Verkäufer den
Preisvorschlag an, ist der Vertrag zustande gekommen.
5.4.2.1.3.2
Lehnt der Verkäufer ihn ab, kann
der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf die Taste „Neuen
Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch
den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie
oben beschreiben, ab dem zweiten Schritt ab.
5.4.2.1.3.3
Lehnt der Verkäufer den
Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, liegt in diesem Preisvorschlag
ein neuer Antrag durch den Verkäufer.
5.4.2.1.3.4
Der Kunde hat nun im sechsten
Schritt die Möglichkeit, den Gegenvorschlag der auf der Seite angezeigten Frist
von maximal 48 Stunden anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag
abzulehnen.
5.4.2.1.3.5
Der Kunde kann den Gegenvorschlag
durch ein Klicken auf „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, wodurch der Vertrag
zustande kommt.
5.4.2.1.3.6
Der Kunde kann den Gegenvorschlag
durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“
klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet
sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschreiben, ab
dem zweiten Schritt ab.
Der Vertragstext wird vom
Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den
vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder
Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und
kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von
90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zu
diesem Zweck kann der Kunde auf der Internetseite von eBay über den auf der
Startseite befindlichen Button „Erweiterte Suche“ die Artikelnummer des
entsprechenden Angebotes eingeben und suchen.
In allen oben genannten
Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und
korrigieren:
Der Kunde kann seine
Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten
technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken der „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-
bzw. „Preis vorschlagen“- bzw. „Preisvorschlag überprüfen“- bzw. „Neuen
Preisvorschlag senden“- Tasten kann der Kunde seine Eingaben auf der
nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine
Eingaben korrigieren, kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige
Seite von eBay, indem er auf die Zurück-Taste des von ihm benutzten Browsers
klickt. Die Korrekturen können dann wieder mittels den üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen.
Für den Vertragsschluss steht
ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Der
Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
10
Informationen zum Datenschutz
10.1
Personenbezogene Daten werden nur
erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung
oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die bei
dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur
Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
10.2
Die E-Mailadresse des Kunden wird
ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt
hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit
widerrufen.
10.3
Die personenbezogenen Daten des
Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung
beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der
Ware erforderlich ist. Für die Abwicklung von Zahlungen werden die
Zahlungsdaten ggf. an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut
weitergegeben.
10.4
Nach vollständiger Abwicklung des
Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit
Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert,
nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere
Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
Der Kunde hat ein Recht
auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht
auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen
zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten
unentgeltlich an den Verkäufer wenden. | 
) 
