Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der DEMA Vertriebs GmbH (Stand
01. Februar 2017) Anbieter und Vertragspartner
der Angebote ist: DEMA Vertriebs GmbH
Birkich Straße 6
74549 Wolpertshausen
Deutschland
Telefon: 07944/981010
Fax: 07944/981019
E-Mail: info@fixversand.de
vertreten durch: Ulrich Abendschein
Eingetragen im Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart HRB 571318
A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines – Geltungsbereich
- Kunden
1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Warenverkäufe
zwischen der DEMA Vertriebs GmbH und ihren Kunden über den Internethandelsplatz
eBay in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Sie gelten nicht für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an
den Großhandel, und nicht für den Warenverkauf über eine Internetseite der DEMA
Vertriebs GmbH. Für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an
den Großhandel sowie den Warenverkauf über Kunden über eine Internetseite der DEMA
Vertriebs GmbH verwendet die DEMA Vertriebs GmbH andere Allgemeine
Geschäftsbedingungen. Alle
Angebote der DEMA Vertriebs GmbH richten sich ausschließlich an im Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland und in bestimmten Mitgliedsstaaten der Europäischen
Union ansässige Kunden. Die genauen Liefergebiete sind jeweils bei dem
angebotenen Artikel zu finden. 2.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs GmbH gelten
ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, die DEMA Vertriebs GmbH hätte sich durch
ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner
Regelungen einverstanden erklärt. 3.
Kunden der DEMA Vertriebs GmbH im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Unternehmer
im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handeln. Verbraucher
im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Auf
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen finden die Bestimmungen für Unternehmer Anwendung. 4.
Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.
§
2 Vertragssprache – Speicherung des Vertragstextes bei eBay 1. Die Vertragssprache ist
deutsch. 2.
Bei Vertragsschlüssen über eine eBay-Internetseite speichert die DEMA Vertriebs
GmbH den Vertragstext allein auf Grundlage der ihr vom Unternehmen eBay nach
Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten ab. Auf Anfrage werden die der DEMA
Vertriebs GmbH vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten
Daten zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs GmbH per E-Mail oder Post übersandt. §
3 Angebote und Vertragsschluss bei eBay
1.
Stellt die DEMA Vertriebs GmbH auf einer eBay-Internetseite einen Artikel im
Angebotsformat Auktion oder im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt die DEMA
Vertriebs GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über
diesen Artikel ab. 2.
Die DEMA Vertriebs GmbH weist den Kunden darauf hin, dass auf der
eBay-Internetseite ebay.de Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der
deutschsprachigen eBay-Internetseite zu finden sind, welche insbesondere unter
§ 6 Bestimmungen zu Warenverkäufen bei eBay enthalten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite können vom Kunden über
die Startseite der Internetseite eBay.de aufgerufen werden. §
4 Lieferung der Ware
1.
Die DEMA Vertriebs GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der
Bestellung angegebene Adresse innerhalb der im Rahmen der einzelnen
Produktseiten genannten Lieferzeiten ausliefern. Befindet sich auf einer
Produktseite keine Angabe zur Lieferzeit, kann ein bestelltes Produkt sofort
geliefert werden. Sofern der Kunde keine Bezahlung per Nachnahme auswählt,
berechnet sich die Lieferzeit ab dem Tag des Eingangs der Zahlung des Kunden. 2.
Die DEMA Vertriebs GmbH ist zur Lieferung in mehreren Warensendungen
berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar ist. Sofern mehrere Warensendungen
durchgeführt werden, übernimmt die DEMA Vertriebs GmbH die zusätzlichen
Versandkosten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab
Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 3.
Die DEMA Vertriebs GmbH liefert grundsätzlich nur in die jeweils bei dem
angebotenen Artikel angegebenen Liefergebiete. § 5 Zahlungsbedingungen
- Versandkosten
1.
Bei eBay-Auktionen finden sich die allein maßgeblichen Angaben zu den
Zahlungsmethoden im Rahmen des einzelnen angebotenen Artikels. 2.
Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der
gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat
ausgewiesen. Zuzüglich
zum Kaufpreis berechnet die DEMA Vertriebs GmbH dem Kunden Versandkosten. Zusätzlich
kann bei Kauf per Nachnahme das Transportunternehmen einen eigenen Betrag beim
Kunden erheben. Bei
Angeboten auf einer eBay-Internetseite finden sich die Versandkosten im Rahmen
der Artikelseite. § 6 Gefahrenübergang
1.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit
der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über. 2.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst
mit Übergabe der Sache an den Käufer auf den Käufer über. 3.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. § 7
Eigentumsvorbehalt
1.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der DEMA
Vertriebs GmbH. 2.
Gegenüber Unternehmern behält sich die DEMA Vertriebs GmbH das Eigentum bis zur
Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die DEMA Vertriebs GmbH aus irgendeinem
Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen. 3.
Der Kunde ist verpflichtet, die DEMA Vertriebs GmbH von einer Pfändung oder
einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu
benachrichtigen. § 8 Widerrufsrecht
für Verbraucher - Vereinbarung über Tragung der Kosten der Rücksendung - Angebot
zur Übersendung eines Rücksendescheins
1.
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist
beträgt einen Monat. Die DEMA Vertriebs GmbH informiert Kunden bei Angeboten
auf einer eBay-Internetseite im Rahmen der dortigen Angebote über das Bestehen
oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen,
Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen,
gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs
oder der Rückgabe. 2.
Verbraucher haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post
(einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in
jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Verbraucher die DEMA Vertriebs GmbH über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an die DEMA Vertriebs GmbH zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten
der Rücksendung der Waren. Die
DEMA Vertriebs GmbH holt die Waren ab, wenn die Waren aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten)
zurückgesandt werden können. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren. Über die Kosten der Rücksendung informiert die DEMA
Vertriebs GmbH im Rahmen der Widerrufsbelehrung. 3.
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB
insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen -
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind, -
Verträge zur Lieferung
von Waren, die
schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. § 9 Gewährleistung -
Haftung
1.
Die Haftung der DEMA Vertriebs GmbH wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab
Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des
Kunden wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen
Verjährungsbeginn. 2.
Ist der Kunde Unternehmer, leistet die DEMA Vertriebs GmbH für Mängel der Ware
zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist
der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die
Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Sollte
die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei
einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten. 3. Die DEMA
Vertriebs GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst
entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden. 4. Die
Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen
Vertragspflicht seitens der DEMA Vertriebs GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen,
bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit
entstanden sind, welche die DEMA Vertriebs GmbH garantiert hat, bei Ansprüchen
nach §§ 1, 4 ProdHaftG und bei Rückgriffsansprüchen eines Unternehmers gegen
die DEMA Vertriebs GmbH als Lieferanten gemäß § 478 BGB. Wesentliche Vertragspflichten sind hierbei Pflichten der DEMA
Vertriebs GmbH, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig
vertrauen darf, beispielsweise bei einen Kaufvertrag die Pflicht des
Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.Finden die
Haftungsbeschränkungen keine Anwendung, gelten die gesetzlichen Bestimmungen
zur Mängelhaftung. 5. Kunden
haben der DEMA Vertriebs GmbH offensichtliche Mängel und Transportschäden
innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform
anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist anderenfalls die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt für den
Unternehmer die rechtszeitige Absendung. Ist der
Kunde Verbraucher, so steht dem Verbraucher die volle Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche auch dann offen, wenn der Verbraucher die Anzeige
eines offensichtlichen Mangels oder Transportschadens unterlässt. 6.
Im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrages mit Unternehmern kann die DEMA
Vertriebs GmbH die Rückzahlung verweigern, bis die DEMA Vertriebs GmbH die
Waren wieder zurückerhalten hat. Bei Waren, welche aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten)
zurückgesandt werden können, holt die DEMA Vertriebs GmbH die Waren innerhalb
einer Woche beim Unternehmer ab. § 10 Schlussbestimmungen
1.
Für die Rechtsbeziehung der Kunden und der DEMA Vertriebs GmbH gilt deutsches
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen eines Staates, in
welchem ein Kunde, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so
finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Kunden und der
DEMA Vertriebs GmbH Anwendung. 2.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der DEMA Vertriebs
GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 3.
Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet, und bieten die Teilnahme an einem solchen
Verfahren auch nicht an. 4.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. B. Kundeninformationen: 1. Informationen über
das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie
haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat. Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns DEMA
Vertriebs GmbH Ulrich
Abendschein Birkich
Straße 6 74549
Wolpertshausen Deutschland Telefon:
07944/981010 Fax:
07944/981019 E-Mail:info@fixversand.de
mittels
einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können bei Waren, die aufgrund ihrer
Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt
werden können, die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie
haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich
Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an DEMA
Vertriebs GmbH Birkich
Straße 6 74549
Wolpertshausen Deutschland zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren. Wir
holen die Waren ab, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal
mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können. Sie
tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von € 40,-,
zuzüglich eines Zuschlages von € 0,26 pro zusätzliches Kilogramm, wenn das
Gewicht der in Deutschland abzuholenden
Waren 115 kg übersteigt. Befinden sich die abzuholenden Waren in einem anderen
Mitgliedsstaat der Europäischen Union, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren in Höhe von € 80,-, zuzüglich eines Zuschlages von € 0,50
pro zusätzliches Kilogramm, wenn das Gewicht der in einem anderen
Mitgliedsstaat der Europäischen Union abzuholenden Waren 115 kg übersteigt.
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweise für Verbraucher
Das
Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB
insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
-
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind,
-
Verträge zur Lieferung
von Waren, die
schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
oder Dienstleistung
Die von uns auf einer eBay-Internetseite zur Verfügung gestellte Beschreibung des einzelnen Produktes enthält alle
wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung.
3.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Bei auf einer eBay-Internetseite angebotener
Ware erfolgt das Zustandekommen des Vertrages entsprechend § 3 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie entsprechend der ebay.de Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite. Die insoweit maßgeblichen
Regelungen finden sich insbesondere in § 6 der ebay.de Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite.
§ 6 der ebay.de Allgemeinen
Geschäftsbedingungen lautet:
§6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und
Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw.
abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die
eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen
Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die
Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im
Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start-
bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann
(Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis
fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der
Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer
Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch
nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu
ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“
ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
„Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen,
dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots
an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer
nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein
anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere
Informationen zum Bieten.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt
zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der
Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden
Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter
Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem
Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder
Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer
Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es
Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere
Informationen zur Preisvorschlag-Funktion.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer
und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig
und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu
begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren
Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer
unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser
Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht,
kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
4.
Informationen zu Zahlung und Lieferung
Unsere Zahlungsbedingungen und
Versandkosten finden sich bei Angeboten auf einer ebay-Internetseite bei den allein maßgeblichen Angaben zu den Zahlungsarten einschließlich Hinweisen zu Zuschlägen, die für einzelne
Zahlungsarten erhoben werden, im Rahmen des einzelnen
angebotenen Artikels.
Die Lieferzeiten ergeben sich aus
§ 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Angaben auf den
Produktseiten im
Rahmen des einzelnen angebotenen Artikels.
5. Informationen über
die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Über eine eBay-Internetseite können
Vertragsschlüsse auf unterschiedliche Weise zustande kommen. Wir verweisen auf
unsere Informationen zum Zustandekommen des Vertrages. Das Unternehmen eBay
informiert zudem über unterschiedliche
Angebotsformate unter http://pages.ebay.de/help/buy/formats.html.
- Beim Auktionsverfahren liegt das Angebot im Einstellen
der Ware auf eBay durch uns.
Unser Angebot annehmen können Sie, indem Sie zum Zeitpunkt
der Beendigung der Auktion das höchste Angebot abgeben.
Zur Abgabe eines Gebotes geben Sie auf der Seite des
angebotenen Artikels in das Eingabefeld vor der Schaltfläche „Bieten“ den
Betrag ein, den Sie maximal zu bezahlen wünschen.
Im zweiten Schritt sehen Sie auf einer neuen Seite, welche
die wesentlichen Merkmale des Angebots sowie Ihres Gebots zusammenfasst, nach „Ihr
Maximalgebot:“ den von Ihnen eingegebenen Betrag.
Anschließend können Sie auf die Schaltfläche „Gebot
bestätigen" klicken. Hierdurch geben Sie entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für
die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite ein rechtlich
bindendes Gebot ab.
Sofern Sie zu Zeitpunkt der Beendigung einer eBay-Auktion der
Höchstbietende sein sollten, werden Sie von eBay per E-Mail an Ihre bei eBay
hinterlegte E-Mail-Adresse über den Abschluss des Kaufvertrages informiert.
- Auktionen können
auch mit der zusätzlichen Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In
diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom
Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie die Schaltfläche
„Sofort-Kaufen“ anklicken, und auf der sich anschließend öffnenden Seite die
Schaltfläche „Kaufen“ anklicken.
- Bei einem an eine
Auktion anschließenden „Angebot an unterlegene Bieter“ erhalten Sie ein Angebot
als Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter" per E-Mail
an Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse und an die Unterkategorieseite „Meine
Nachrichten" auf der Seite „Mein eBay".
Sie können innerhalb der vom Verkäufer gesetzten und in der
Nachricht an Sie angezeigten Frist zur Annahme des „Angebots an unterlegene
Bieter“ in der Ihnen zugesandten Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen"
oder auf die Schaltfläche „Jetzt antworten" klicken.
Hierdurch öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher Sie
in einem zweiten Schritt auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen" klicken
können. Dann öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des
Angebots zusammenfasst. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kaufen“ wird Ihre
Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
- Bei „Sofort-Kaufen"-Verfahren
liegt unser Angebot im Einstellen der Ware auf eBay.
Unser Angebot können Sie annehmen, indem Sie auf der Seite des Angebots die Schaltfläche „Sofort-Kaufen"
anklicken. Es öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des
Angebots zusammenfasst. Anschließend können Sie durch Anklicken der
Schaltfläche „Kaufen“ den Kaufvertrag verbindlich abschließen.
- Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch
annehmen, dass Sie die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legen und
den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen.
- Bei „Preis-Vorschlagen"-Verfahren
können Sie auf der Seite unseres Angebots auf die Schaltfläche „Preisvorschlag
senden" klicken. Auf der sich öffnenden neuen Seite können Sie in das Eingabefeld
"Ihr Preisvorschlag: EUR … " den von Ihnen gewählten Betrag eingeben.
Nach Auswahl der Schaltfläche „Preisvorschlag
überprüfen". öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale
des Angebots und den Preisvorschlag des Kunden zusammenfasst. Durch Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag
senden" geben Sie einen Preisvorschlag als bindendes Angebot an uns ab. Ein Preisvorschlag des Kunden kann von uns innerhalb eines
Zeitraums von 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder durch einen Gegenvorschlag
abgelehnt werden. Nehmen wir den Preisvorschlag an, ist der Kaufvertrag
zustande gekommen. Lehnen wir den Preisvorschlag ab, Sie besteht die
Möglichkeit, noch einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem Sie auf die Schaltfläche
„Neuen Preisvorschlag senden" klickten und damit ein neues Angebot an uns
übersenden.
Lehnen wir den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag
ab, liegt in diesem Preisvorschlag ein neues Angebot zum Vertragsschluss durch
uns. Sie können nun Ihrerseits den Gegenvorschlag durch
Anklicken der entsprechenden Schaltflächen bzw. Eingabe in das Eingabefeld binnen
der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen
oder möglicherweise durch einen Gegenvorschlag ablehnen.
6.
Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Bei
Vertragsschlüssen über eine eBay-Internetseite speichern wir den Vertragstext
allein auf Grundlage der uns vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per
E-Mail übermittelten Daten ab. Auf Anfrage werden wir Ihnen die uns vom
Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten zusammen
mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Gesellschaft per E-Mail oder Post übersandt.
Zusätzlich
wird der Vertragstext für eine Zeitdauer, auf welche wir keinen Einfluss haben,
bei eBay archiviert, und kann von Ihnen unter Angabe der entsprechenden
Artikelnummer für die Dauer von regelmäßig 60 oder 90 Tagen nach Vertragsschluss
abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel, um
Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Auf
einer eBay-Internetseite können Sie Ihre Eingaben vor Abgabe ihrer Bestellung
mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln überprüfen und
berichtigen. Nach Anklicken insbesondere der Schaltflächen „Bieten“, „Gebot
bestätigen“, „Sofort-Kaufen“, „Preis vorschlagen", „Preisvorschlag
überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden" können Sie Ihre Auswahl
bzw. Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Zur Berichtigung von Eingabefehlern
können Sie auf die vorherig angezeigte eBay-Seite gelangen, indem Sie das „Zurück“-Sybol
des von Ihnen verwandten Internet-Browsers anwählen. Die Korrekturen können
mittels der von Ihnen verwandten Eingabegeräte
(üblicherweise Tastatur und Maus) auf eBay-Seiten über die
entsprechenden Schaltflächen und Eingabefelder erfolgen.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur
Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht
ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9.
Informationen über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für die Waren
Hinsichtlich des gesetzlichen
Mängelhaftungsrechts für Waren und den vertraglichen Bestimmungen zu
Gewährleistung, Haftung und Rückabwicklung verweisen wir auf § 9 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
10. Informationen über
Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Die
Dema Vertriebs-GmbH hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
11.
Entsorgung von Altgeräten:
Wie entsorge ich meine Altgeräte?
Besitzer
von Elektro- und Elektronikgeräten haben diese einer vom übrigen Hausmüll
getrennten Entsorgung zuzuführen Zur Sachgerechten Entsorgung stehen Ihnen die
kommunalen Sammelstellen bzw. die örtlichen Entsorgungsträger zur Verfügung.
Was bedeutet das Symbol?
Das
Symbol für die getrennte Erfassung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt
eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar.
12. Rücknahme und Entsorgung von Batterien und
Akkumulatoren
Im
Lieferumfang einiger unserer Produkte können sich Batterien befinden. Auch
können in den Geräten selbst Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler
gesetzlich verpflichtet, Sie als Endnutzer über folgendes zu informieren:
Ihre Verpflichtung als Endverbraucher
Die
Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Gemäß §
11 BattG sind Sie als Endverbraucher zur Rückgabe an einen Vertreiber oder an
eine von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten
Rücknahmestellen (kommunale Sammelstelle) verpflichtet. Sie können Batterien
per Post an uns zurücksenden, oder in haushaltsüblichen Mengen in Kommunalen
Sammelstellen oder im örtlichen Handel unentgeltlich zurückgeben.
Unsere Verpflichtung als Händler
Wir sind
gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien der Art, wie wir sie in unserem
Sortiment führen oder geführt haben, in haushaltsüblichen Mengen
zurückzunehmen. Sie können von daher solche Batterien nach Gebrauch unter unten
stehender Adresse per Post an uns zurücksenden oder an einer offiziellen
Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Gerne sind wir Ihnen bei der Suche nach
einer solchen Sammelstelle behilflich.
Was bedeuten die Symbole auf den
Batterien, Akkus oder Produkten?
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol
einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem
Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes,
"Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für
Quecksilber, welcher in der Batterie enthalten ist.
Zur
weiteren Klärung Ihrer Fragen bezüglich der ordnungsgemäßen Entsorgung können
Sie sich gerne mit uns in Verbindung setzen:
DEMA
Vertriebs-GmbH
Birkichstr. 6
74549 Wolpertshausen
Deutschland
Telefon: 07944/981010
Telefax: 07944/981019
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