Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen /
Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1
Grundlegende Bestimmungen
(1)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten
für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (HausderHerzen.de
e. K.) über die Internetplattform eBay
schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der
Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2)
Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
(3)
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die
eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet
sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste
einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen
Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine
Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis
fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der
Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat
zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese
kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch
kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht
erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der
Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an,
indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend
bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der
Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt
hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote
für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel
in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe
eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden
Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer
Käufer während der Angebotsdauer ein höheres
Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer
kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag
zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das
Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu
streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen,
wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten
Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der
Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder
Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag
zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot
mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion
ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den
Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay
gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen
Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf
über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen
Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt
noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben
vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu
prüfen und über den "Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit
Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese
Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung
von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch
welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche
Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf
über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen
Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die
zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“
abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“
angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste den
„Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite
„Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw.
Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“
auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster
von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal
werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay
weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion
„zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und
zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme
des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf
über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit,
uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite
die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der
folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die
Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen"
anwählen und auf der nachfolgenden Seite die
Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen
(verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage
gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag
annehmen.
(7)
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen
erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3
Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Kauf auf
Rechnung über PayPal
Beim Kauf auf Rechnung über PayPal treten wir unsere gegen Sie
gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe)
S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter
Verwendung der übermittelten Daten eine
Bonitätsprüfung durchführt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der
Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie
werden hierrüber in der eBay-Kaufabwicklung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe)
S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass
schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe)
S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können.
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 4
Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1)
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur
ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
(2)
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5
Haftung
(1)
Wir haften jeweils uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in
allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in
allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2)
Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen
Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung
in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3)
Sofern
wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche
Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur
des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die
der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst möglich machen und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4)
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
ausgeschlossen.
(5)
Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit
weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 6
Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2)
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den
mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand
ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand
in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung.
_______________________________________________________________________________________
II.
Kundeninformationen
1.
Identität des Verkäufers
HausderHerzen.de e. K.
Löhnberger Str.8
35792 Löhnberg
Deutschland
Telefon: 015233806717
E-Mail: shop@hausderherzen.de
Alternative
Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für
die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte
zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des
§ 2 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist
deutsch.
3.2. Der
vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der
Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie
übersandt.
4.
Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale
der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und
Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen
Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind
über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit
nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur
Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur
Zahlung fällig.
6.
Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen,
der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen
Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche
keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware
innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter
Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher
sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Sache während der Versendung erst mit der Übergabe
der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn
Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7.
Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die
gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.2. Als Verbraucher werden
Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie
dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Diese AGB und
Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten
Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte
und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu
finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 23.01.2017
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An HausderHerzen.de e. K.,
Löhnberger Str.8, 35792 Löhnberg,
E-Mail-Adresse: shop@hausderherzen.de
:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes
streichen.
__________________________________________________________________________________________________
Bei Teilnahme am eBay
Plus-Programm können auch gewerbliche Käufer (die als
eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet
ist) das Muster-Widerrufsformular für die
Widerrufserklärung verwenden.
___________________________________________________________________________________________________________________
Datenschutzerklärung
Herzlich
Willkommen auf unseren eBay-Seiten!
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten
und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren
wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung
persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
Anonyme
Datenerhebung
Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu
Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei
persönliche Daten.
Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über
persönliche oder sachliche Verhältnisse einer
bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem
von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur
Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger
Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten
zunächst unter Berücksichtigung steuer- und
handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach
Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden
Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Verwendung
der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der
Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene
Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem
ausdrücklich zugestimmt haben. Wir weisen zugleich darauf hin,
dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen,
dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet
und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur
Verfügung stellt. Ihre diesbezüglich abzugebende
Einwilligungserklärung lautet wie folgt:
„Ich
möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme
zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters
auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des
Newsletters zur Verfügung stellt:
„Allgemeines“- Newsletter
und
„neu“-Newsletter von hausderherzen_de.“
Sie können den
Newsletter jederzeit in „Mein eBay“ unter
„Gespeicherte Verkäufer“ über die
Menüführung „weitere Aktionen -
Liste gespeicherter Verkäufer bearbeiten„
abbestellen bzw. verwalten oder sich direkt an uns wenden. Unsere
Kontaktdaten finden Sie im Impressum. Ihre E-Mail-Adresse wird danach
aus unserer Abonnentenliste für den Newsletter
gelöscht.
Weitergabe
personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche
Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere
Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen
Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung
und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über
PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf
Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) abgetreten. Die
zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal
übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung
übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien
(Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie
ggf. Bonitätsinformationen auf Basis
mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score -
Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten
einfließen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich
mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der
Durchführung von Bonitätsprüfungen durch
PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden.
Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien
sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
von PayPal zu entnehmen.
Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über
Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung,
Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die
Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
|
) 
